Seminar zum Thema kommunaler Haushalt im GGK Kalkar

Heute haben zahlreiche Mitglieder der Fraktion (Ratsmitglieder und sachkundige Bürger) sich im Gründerzentrum in Kalkar eingefunden um sich zum Thema kommunaler Haushalt weiterzubilden. Einstieg waren die gesetzlichen Grundlagen wie der Gemeinde- und Finanzordnung. Danach wurde den Genossinnen und Genossen am Beispiel des Kalkarer Haushalts erläutert wie ein Haushalt aufgebaut ist, worauf bei der Haushaltsberatung zu achten ist, und bei welchen Anzeichen die Ansätze im Haushalt kritisch hinterfragt werden müssen.

Neben den Sozialdemokraten aus Kalkar nahmen auch Kommunalpolitiker aus den benachbarten Kommunen teil. Von Kranenburg bis Geldern haben insgesamt 26 Sozialdemokraten den sonnigen Tag im Seminarraum in Kehrum verbracht. Und die Zeit war gut investiert. „Das ein kommunaler Haushalt nicht nur über die Ansätze in den Produktgruppen hinterfragt, sondern auch über die Ziele und Kennzahlen auch politisch gesteuert werden kann, war eine wirklich nützliche Erkenntnis“, so Dirk Schoemakers, Vorsitzender des Ortsvereins.
Die Finanzen der Stadt Kalkar sind natürlich eines der wichtigsten Themen in der kommunalpolitischen Arbeit. Auch Kalkar muss ja schon seit einigen Jahren sehr genau auf die Erträge und Ausgaben achten. Insbesondere wenn teure Vorhaben wie der Umzug und die Sanierung im Schulzentrum anstehen.

Seminar zum Thema kommunaler Haushalt im GGK Kalkar

Das bisschen Haushalt … kein Problem mehr für die SPD Kalkar.
(v.l.n.r. Dirk Schoemakers, Kai-Uwe Ekers, Walter Schwaya, Winfried van den Boom, Florian Zitzke, Marco van de Löcht, Thorsten van de Wetering & Tanja Neumann

Referent Apostolos Tsalastras, selbst Kämmerer der Stadt Oberhausen, berichtete auch über die Neuerungen des 2. NKF Weiterentwicklungsgesetzes. Ab dem kommenden Jahr wird z.B. das „Wirklichkeitsprinzip“ gelten. Dadurch ergeben sich erhebliche Änderungen bei der Abgrenzung zwischen konsumtiven und investiven Kosten bei Infrastrukturausgaben. Sanierungsmaßnahmen wie im Schulzentrum sind dann nicht mehr nur Ausgaben, die in einem Haushaltsjahr anfallen, sondern werden in Zukunft angeschrieben.

Auch Änderungen bei den Schlüsselzuweisungen muss der Rat in einem Nachtragshaushalt für 2019 prüfen. „Dass ein Doppelhaushalt neben dem vermeintlich geringeren Aufwand auch erhebliche Nachteile für die Steuerung durch den Rat hat, bestätigt unseren jüngsten Antrag zum Ende der Doppelhaushalte ab 2020“ stellte Walter Schwaya am Ende der Veranstaltung fest.

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